Datenmaut
Das Internet besteht im Kern aus vielen einzelnen Netzen, die sich frei und global zusammenschalten. Es gibt keine zentrale Verwaltung oder Koordination des Internets, die vorschreibt, wie und wo Verbindungen entstehen. So entsteht und wächst das Internet global und ohne Grenzen.
Teile der Telekommunikationsindustrie versuchen in regelmäßigen Abständen, dieses System zu brechen. Sie fordern eine gesetzlich festgeschriebene Gebühr, die Inhalteanbieter wie Google, der öffentliche Rundfunk oder andere Streaming-Dienste an die Telekommunikationsunternehmen zahlen sollen. Mit einer solchen Netzgebühr oder Datenmaut würden Telekommunikationsanbieter im extremsten Fall entscheiden können, welche Inhalte zu Verbraucher:innen durchgeleitet werden. Sie würden zu Gatekeepern des Internets werden. Zudem würden sie doppelt für den Aufbau und Erhalt der digitalen Infrastruktur kassieren – denn Verbraucher:innen zahlen bereits in Form ihrer Anschlussgebühren.
Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, die Angebotsvielfalt und ein bezahlbares Preis-Leistungs-Verhältnis digitaler Dienste für Verbraucher:innen zu wahren und um die Netzneutralität zu schützen, setzt sich der vzbv dafür ein, dass keine Datenmaut eingeführt wird.
Der vzbv fordert
- Keine Netzgebühren oder Datenmaut für Inhalteanbieter
- Keine Mehrkosten für Verbraucher:innen
- Die Netzneutralität muss gewahrt bleiben
- Verbesserung bestimmter Rahmenbedingungen beim Breitbandausbau wie effiziente Förderung, Vergrößerung der Baukapazitäten und Nutzung neuer Verlegetechniken