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Mobilfunk

Eine funktionierende Mobilfunkversorgung gehört zu den Grundpfeilern der digitalen Infrastruktur. Mobiles Surfen und Telefonieren sollten daher eine Selbstverständlichkeit sein. Leider ist das nicht immer der Fall.

Ob Versorgungslücken auf dem Land, Funklöcher, geringe Datenraten oder stagnierender Wettbewerb – im Mobilfunkbereich gibt es viel Nachbesserungsbedarf. Auch über die Schwierigkeiten einer funktionierenden Infrastruktur hinaus sind die Probleme für den einzelnen Verbraucher:innen im Bereich Mobilfunk vielfältig.

So zum Beispiel, wenn es um Drittanbieterabrechnungen, Rufnummernmitnahme oder allgemeine Vertragsangelegenheiten geht.

      
        Der vzbv fordert    
    Ausbau einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung von mindestens 100 Mbit/s.
Versorgungsauflagen nicht an Haushalten, sondern an der Fläche ausrichten.
Auferlegung einer Diensteanbieterverpflichtung.
Einführung des nationalen Roamings.
Voreingestellte Drittanbietersperre.

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Artikel (15)

30.09.2024Mobilfunk: Pauschale Gebühr für Ersatz-SIM-Karte ist unzulässig

Urteil vom 18.07.2024 | 18.07.2024, Az. 1UKl2/24 – nicht rechtskräftig | OLG Frankfurt am Main

Mobilfunkanbieter dürfen nicht ohne Einschränkung eine Gebühr für die Ausstellung einer Ersatz-SIM-Karte berechnen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Drillisch Online GmbH entschieden, die unter anderem die Marke simplytel betreibt.

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09.07.2024Verbraucherinteressen und Wettbewerb im Mobilfunk fördern

Die jeweiligen Auflagen für Telekommunikationsnetzbetreibe, die Verteilung der Frequenzen auf unterschiedliche Betreiber und wettbewerbsfördernde Maßnahmen haben Auswirkungen auf Verbraucher:innen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert in einer Stellungnahme die gewählten Instrumente mit Blick auf die Förderung des wirksamen Wettbewerbs als nicht ausreichend.

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Junge Frau sieht auf ihr Handy. Quelle: Rehvolution.de / photocase.de — Quelle: Rehvolution.de / photocase.de

08.11.2023Mobilfunk: Weiße Flecken adé?

Die Bundesnetzagentur befindet sich derzeit im Prozess neue Vergabebedingungen für die 2026 auflaufenden Frequenznutzungsrechte im Mobilfunk auszugestalten. Damit der Mobilfunkausbau endlich gelingen kann, fordert der vzbv mehr Wettbewerb und eine flächendeckende Ausbaupflicht.

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Frau schaut skeptisch auf ihr Smartphone — Quelle: fizkes - AdobeStock

02.01.2023Mobilfunk: Tarifbedingungen müssen im Werbeflyer gut lesbar sein

Urteil vom 26.08.2022 | Az. 38 O 41/22 | Landgericht Düsseldorf

LG Düsseldorf gibt Klage des vzbv gegen unlautere Vodafone-Werbung statt.

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Skeptische Mobilfunk-Nutzerin — Quelle: hbrh - fotolia.com

27.10.2022Vorschlag zur Breitbandmessung im Mobilfunk enttäuscht

Mit Hilfe eines Messtools sollen Verbraucher:innen künftig erstmals feststellen können, wie gut die mobile Bandbreite ihrer Geräte ist – und ob diese vom vertraglich Vereinbarten abweicht. Die Eckpunkte sind aus Verbrauchersicht jedoch enttäuschend. Nachbesserungen sind dringend erforderlich.

Zur Pressemeldung

Dokumente (2)

Verbraucherinteressen und Wettbewerb im Mobilfunk fördern | Kurzstellungnahme des vzbv | Juli 2024

Kurzpapier des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. zum Konsultationsentwurf einer Entscheidung über die Nichtanordnung eines Vergabeverfahrens und Verlängerung von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz sowie einer Entschließung zur späteren Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens der Bundesnetzagentur.

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Wettbewerb im Mobilfunk fördern | Stellungnahme des vzbv | November 2023

Stellungnahme zum Konsultationspapier der Bundesnetzagentur zu Rahmenbedingungen einer Übergangsentscheidung für die Bereitstellung von Frequenzen für den Ausbau digitaler Infrastruktur

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Urteile (9)

30.09.2024Mobilfunk: Pauschale Gebühr für Ersatz-SIM-Karte ist unzulässig

Urteil vom 18.07.2024 | 18.07.2024, Az. 1UKl2/24 – nicht rechtskräftig | OLG Frankfurt am Main

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02.01.2023Mobilfunk: Tarifbedingungen müssen im Werbeflyer gut lesbar sein

Urteil vom 26.08.2022 | Az. 38 O 41/22 | Landgericht Düsseldorf

LG Düsseldorf gibt Klage des vzbv gegen unlautere Vodafone-Werbung statt.

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Verbraucher mit Smartphone in der Hand schaut erschrocken auf Telefonrechnung — Quelle: © L_eightshot studio / Fotolia

30.08.2022Irreführende Werbung für Mobilfunktarif Alditalk

Urteil vom 30.05.2022 | 1 O 314/21 | LG Essen

Die Medion AG darf für den Prepaid-Basistarif der Marke Alditalk nicht mehr damit werben, dass kein Mindestumsatz erforderlich sei. Das hat das Landgericht Essen in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil entschieden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte kritisiert, die Werbeaussage treffe nicht zu und sei daher irreführend.

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24.03.2022Mobilfunk: Unwirksame Vertragsklauseln bei Primastrom

Urteil vom 23.02.2022 | Az. 15 O 190/21 - rechtskräftig | LG Berlin

Das Landgericht Berlin hat der primastrom GmbH untersagt, in den Geschäftsbedingungen für Mobilfunkverträge zu hohe Mahnkosten und überhöhte Gebühren für die Übertragung der Rufnummer auf einen anderen Anbieter zu verlangen. Unwirksam sind zudem mehrere Klauseln, die eine Übermittlung persönlicher Daten an die Schufa und andere Auskunfteien vorsehen.

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digitale_welt_smartphones_fotolia_mirko_180121151_m.jpg — Quelle: Mirko - AdobeStock

21.02.2022Vodafone-Pass verstößt gegen EU-Recht

Urteil vom 02.09.2021 | C‑5/20 | Europäischer Gerichtshof

Der EuGH hat heute in einem Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Vodafone GmbH über den Vodafone-Pass entschieden. Mit dem Vodafone-Pass können Verbraucher:innen ausgewählte Apps ohne Anrechnung auf das vereinbarte Datenvolumen nutzen.

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