Vernetzte Mobilität EU-weit einheitlich regeln

• EU-Kommission will automatisierte und vernetzte Mobilität europaweit einheitlich regeln.
• vzbv fordert hohes Niveau bei Datenschutz und Datensicherheit. 
• Informationsmonopole weniger Unternehmen gilt es zu vermeiden.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt die Absicht der EU-Kommission, automatisierte und vernetzte Mobilität europaweit voranzutreiben und einheitlich zu regeln. Wichtig sei ein hohes Niveau bei Datenschutz und Datensicherheit. Der vzbv warnt zudem vor Informationsmonopolen: Kfz-Daten dürften nicht in der Hand weniger Unternehmen liegen. Die EU-Kommission hat am heutigen 17. Mai 2018 eine entsprechende Mitteilung veröffentlicht.

„Geht es um automatisierte und vernetzte Mobilität, sind europaweit einheitliche Standards für die Speicherung, Nutzung und Verschlüsselung von Daten sowie die Weiterentwicklung der Herstellerhaftung dringend nötig. Denn Autos, die sich miteinander oder mit der Infrastruktur vernetzen, müssen in einer Sprache kommunizieren können, damit das moderne Auto nicht an der Ländergrenze stehen bleibt“, sagt Marion Jungbluth, Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim vzbv.

Um Vertrauen in automatisierte und vernetzte Mobilität zu schaffen, brauche es neben Transparenz über die Datennutzung auch ein hinreichendes Niveau bei Datenschutz und Datensicherheit, so der vzbv. Eine wichtige Voraussetzung zum Schutz vor Datenmissbrauch sei Datensparsamkeit, also die Erhebung möglichst weniger Daten.

Der vzbv fordert bei der Fahrzeugzulassung und der Kontrolle der Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen, Lehren aus dem Dieselskandal zu ziehen: So sollten etwa unabhängige Organisationen die Einhaltung der Vorgaben bei zufällig im Straßenverkehr ausgewählten Fahrzeugen überprüfen. Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen definieren.

Informationsmonopole verhindern

Bei der Vernetzung der Mobilität müssten laut vzbv Informationsmonopole weniger Unternehmen verhindert werden. „Damit Verbraucher frei zwischen unterschiedlichen Anbietern wählen können, dürfen nicht die Hersteller den ersten Zugriff auf Kfz-Daten haben“, fordert Jungbluth. Der vzbv begrüßt daher, dass die EU-Kommission den Vorschlag der Autoindustrie skeptisch sieht, die Daten zentral auf einer gemeinsamen Plattform der Hersteller zu speichern. Eine Studie hatte zuvor Zweifel aufkommen lassen, dass dies hinreichend sei, um fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Der vzbv spricht sich für eine dezentrale Speicherung soweit möglich im Auto oder auf neutralen, treuhänderischen Plattformen aus und appelliert an die die EU-Kommission zügig aktiv zu werden, damit die Autohersteller jetzt nicht Fakten schaffen, die in einigen Jahren nicht mehr reguliert werden können.