Nutzerrechte auf Online-Plattformen absichern

Hände Tippen auf Laptop — Quelle: konstantin yuganov - fotolia.de

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat in einer Stellungnahme zum Digital Services Act (DSA) den Entwurf der EU-Kommission grundsätzlich als positiv gewertet. Es fehlt aus Sicht des vzbv jedoch eine stärkere Differenzierung zwischen Interaktionsplattformen - beispielsweise sozialen Netzwerken - und Transaktionsplattformen, wozu etwa Online-Marktplätze gehören.

Damit einher gehen bisher wenig differenzierte Sorgfaltspflichten und Haftungsregelungen. Hier fordert der vzbv Nachbesserungen, eine one-size-fits-all Lösung ist aus Verbrauchersicht nicht zielführend.

Neben der Stellungnahme veröffentlicht der vzbv ein umfassendes Gutachten von Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider und Prof. Dr. Franz Hofmann zur Verantwortung von Online-Plattformen sowie ein Kurzgutachten von Prof. Dr. Andreas Hesse zu Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 15. Dezember 2020 ihren Entwurf einer Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Acts - DSA) vorgestellt. Der DSA soll die 20 Jahre alten Regeln aus der E-Commerce-Richtlinie an die heutigen Gegebenheiten anpassen.

Die Stellungnahme und die Gutachten finden Sie im Download-Bereich.

Downloads

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv
zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

Ansehen
PDF | 572.86 KB

Verantwortung von Online-Plattformen | Gutachten im Auftrag des vzbv | Februar 2021

Ansehen
PDF | 916.13 KB

Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze | Kurzgutachten des vzbv | Dezember 2020

Ansehen
PDF | 559.15 KB

Weitere Informationen

Wahlfreiheit für Nutzer in digitalen Märkten sicherstellen

Alles zum Thema: Wettbewerb in der Digitalisierung

Zur Themenseite Wettbewerb in der Digitalisierung

Artikel (28)

10.12.2024Forschungsdatenzugang: Für mehr Transparenz auf digitalen Plattformen

Der Zugang zu Daten großer Plattformen soll Forscher:innen helfen, systemische Risiken zu identifizieren und deren Auswirkungen auf Verbraucher:innen zu verringern. Die Europäische Kommission hat daher einen Entwurf für eine delegierte Verordnung zum Forschungsdatenzugang zur Konsultation gestellt. Aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sind jedoch Anpassungen am Entwurf erforderlich.

Zur Pressemeldung

vorinstallierte-apps-pressemeldung — Quelle: Sergey Nivens / 123rf

21.11.2024Urteil: Apple muss fehlende Prüfung von Bewertungen im App Store transparent machen

Urteil vom 29.08.2024 | 29.08.2024 Az. 52 O 254/23 - nicht rechtskräftig | LG Berlin II

Apple muss Verbraucher:innen besser darüber aufklären, dass Sternebewertungen im App Store nicht auf ihre Echtheit geprüft werden.

Urteil ansehen

Frau schaut verwirrt auf einen Laptop und fasst sich an den Kopf — Quelle: Adobestock Chanelle Malambo/peopleimages.com

05.08.2024Sprache, Buttons, Klickwege: Wie TikTok, Meta, Amazon und Co. Nutzer:innen manipulieren

Trotz EU-Regelung versuchen Gatekeeper ihre Nutzer:innen auf Webseiten und in Apps zu manipulieren. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des vzbv. Die Europäische Kommission muss jetzt alle Regelungen des Digital Markets Acts (DMA) umgehend konsequent im Sinne der Verbraucher:innen durchsetzen und bei fortlaufenden Verstößen Geldbußen verhängen.

Zur Pressemeldung

09.07.2024Verbraucherinteressen und Wettbewerb im Mobilfunk fördern

Die jeweiligen Auflagen für Telekommunikationsnetzbetreibe, die Verteilung der Frequenzen auf unterschiedliche Betreiber und wettbewerbsfördernde Maßnahmen haben Auswirkungen auf Verbraucher:innen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband kritisiert in einer Stellungnahme die gewählten Instrumente mit Blick auf die Förderung des wirksamen Wettbewerbs als nicht ausreichend.

Meldung lesen

Frau schaut skeptisch auf ihr Smartphone — Quelle: fizkes - AdobeStock

11.03.2024Digital Markets Act: Apple und Google setzen einige Vorgaben nicht um

Der vzbv hat überprüft, ob ausgewählte Regelungen des Digital Markets Acts (DMA) zum Stichtag am 7. März umgesetzt wurden. Das Ergebnis: Relevante Änderungen sind bei Android- und iPhone-User:innen nicht vollständig angekommen.

Zur Pressemeldung

Dokumente (10)

Combining Data and Bundling Services under the Digital Markets Act

vzbv-Report | July 2024

Ansehen
PDF | 3.51 MB

Datenzusammenführung und -kopplung unter dem Digital Markets Act

Untersuchungsbericht | Juli 2024

Ansehen
PDF | 3.51 MB

Verbraucherinteressen und Wettbewerb im Mobilfunk fördern | Kurzstellungnahme des vzbv | Juli 2024

Kurzpapier des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. zum Konsultationsentwurf einer Entscheidung über die Nichtanordnung eines Vergabeverfahrens und Verlängerung von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz sowie einer Entschließung zur späteren Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens der Bundesnetzagentur.

Ansehen
PDF | 147.76 KB

Ergebnisse der forsa-Umfrage zu digitalen Kundenpostfächern

Tabellenband | Mai 2024

Ansehen
PDF | 289.57 KB

Kundenkommunikation digital fair

Kurzpapier des vzbv | Mai 2024

Ansehen
PDF | 155.16 KB

Urteile (21)

21.11.2024Urteil: Apple muss fehlende Prüfung von Bewertungen im App Store transparent machen

Urteil vom 29.08.2024 | 29.08.2024 Az. 52 O 254/23 - nicht rechtskräftig | LG Berlin II

Apple muss Verbraucher:innen besser darüber aufklären, dass Sternebewertungen im App Store nicht auf ihre Echtheit geprüft werden.

Urteil ansehen

Gruppe junger Menschen spielt ein Konsolenspiel — Quelle: Nichizhenova Elena - AdobeStock

03.12.2021Gericht bestätigt Widerrufsrecht bei Videospielen

Urteil vom 28.10.2021 | 6 U 275/19 | Oberlandgericht Frankfurt am Main

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Rechte von Verbraucher:innen bei Videospielen bestätigt. In einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Nintendo Europe GmbH urteilten die Richter, dass das 14-tägige Widerrufsrecht auch dann gelten muss, wenn ein Videospiel vorab gekauft, aber noch nicht spielbar ist.

Urteil ansehen

telekommunikation-rechnung-geld-fotolia_PeJo_rdax_229x163.jpg — Quelle: PeJo_rdax - Fotolia

11.06.2020Mobilfunk: Kein Freibrief für einseitige Preiserhöhungen

Urteil vom 11.06.2020

Ein Mobilfunkanbieter muss Kunden bei Preiserhöhungen prinzipiell ein Widerspruchsrecht einräumen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Mobilfunkanbieter Drillisch Online AG entschieden.

Urteil ansehen

31.08.2018Amazon muss gebrauchte Smartphones in der Werbung eindeutig kennzeichnen

Urteil vom 31.08.2018

Bietet ein Online-Händler gebrauchte Smartphones an, muss er eindeutig darauf hinweisen, dass die Geräte nicht neu sind. Der Zusatz „Refurbished Certificate“ in der Produktinformation reicht nicht aus. Das hat das Landgericht München nach einer Klage des vzbv gegen den Internetkonzern Amazon entschieden.

Urteil ansehen

Frau im Rechtswesen hat Laptop, Gesetztesbuch und Justitia vor sich auf dem Tisch — Quelle: Gina Sanders - Fotolia.com

18.09.2014BGH untersagt Kinderwerbung bei Online-Computerspiel

Urteil vom 18.09.2014

BGH vom 18.09.2014 (I ZR 34/12) Der Bundesgerichtshof hat dem Betreiber des Online-Computerspiels „Runes of Magic“ untersagt, auf seiner Internetseite Kinder zum Kauf von Spielzubehör aufzurufen.

Urteil ansehen

Termine (2)

tracking_smartphone_shopping_fotolia_105321513_m_stanisic_vladimir.jpg — Quelle: Stanisic Vladimir - fotolia.de

28.05.2024, 13:00 Uhr, Stage 8 | STATION Berlin Luckenwalder Str. 4-6 10963 BerlinNobody cares?! Wie Tech-Giganten die neuen EU-Digital-Gesetze DSA und DMA (nicht) umsetzen. Ein Praxis-Check.

Vortrag von vzbv-Expert:innen Sabrina Wagner und Dennis Romberg aus dem Team Marktbeobachtung Digitales im vzbv, auf der re:publica

Termin ansehen

re:publica 5-7 Juni 2023 — Quelle: re:publica Berlin

05.06.2023, 14:15 Uhr, Lightning Box 2, Arena Berlin, Eichenstraße 4, 12435 BerlinCash, digitaler Euro & Co – Wie wollen wir eigentlich bezahlen?

Lightning Talk von Ramona Pop, Vorständin des vzbv, auf der re:publica 2023

Termin ansehen

Videos & Grafiken (1)

Imagine this happening to you when shopping (hidden camera)

Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher schauen Filme oder TV-Serien im Internet oder verfolgen Sportveranstaltungen online. Viele Dienste, die zu Hause problemlos genutzt werden können, stehen bei einem Auslandsaufenthalt nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Medienangebote, wie zum Beispiel Filme aus anderen EU-Ländern, können in Deutschland zudem häufig nicht genutzt werden. Die europäische Verbraucherorganisation BEUC hat ein Video veröffentlicht, um auf die diskriminierende Praxis des Geoblockings aufmerksam zu machen.

Video ansehen