Nutzerrechte auf Online-Plattformen absichern

Hände Tippen auf Laptop — Quelle: konstantin yuganov - fotolia.de

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat in einer Stellungnahme zum Digital Services Act (DSA) den Entwurf der EU-Kommission grundsätzlich als positiv gewertet. Es fehlt aus Sicht des vzbv jedoch eine stärkere Differenzierung zwischen Interaktionsplattformen - beispielsweise sozialen Netzwerken - und Transaktionsplattformen, wozu etwa Online-Marktplätze gehören.

Damit einher gehen bisher wenig differenzierte Sorgfaltspflichten und Haftungsregelungen. Hier fordert der vzbv Nachbesserungen, eine one-size-fits-all Lösung ist aus Verbrauchersicht nicht zielführend.

Neben der Stellungnahme veröffentlicht der vzbv ein umfassendes Gutachten von Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider und Prof. Dr. Franz Hofmann zur Verantwortung von Online-Plattformen sowie ein Kurzgutachten von Prof. Dr. Andreas Hesse zu Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 15. Dezember 2020 ihren Entwurf einer Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Acts - DSA) vorgestellt. Der DSA soll die 20 Jahre alten Regeln aus der E-Commerce-Richtlinie an die heutigen Gegebenheiten anpassen.

Die Stellungnahme und die Gutachten finden Sie im Download-Bereich.

Downloads

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

Absicherung von Nutzerrechten auf Online-Plattformen | Stellungnahme des vzbv
zum Entwurf eines Gesetzes über digitale Dienste | Februar 2021

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Verantwortung von Online-Plattformen | Gutachten im Auftrag des vzbv | Februar 2021

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Sorgfaltspflichten für Online-Marktplätze | Kurzgutachten des vzbv | Dezember 2020

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Weitere Informationen

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Datenzusammenführung und -kopplung unter dem Digital Markets Act

Untersuchungsbericht | Juli 2024

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Verbraucherinteressen und Wettbewerb im Mobilfunk fördern | Kurzstellungnahme des vzbv | Juli 2024

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Kundenkommunikation digital fair

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BGH vom 18.09.2014 (I ZR 34/12) Der Bundesgerichtshof hat dem Betreiber des Online-Computerspiels „Runes of Magic“ untersagt, auf seiner Internetseite Kinder zum Kauf von Spielzubehör aufzurufen.

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tracking_smartphone_shopping_fotolia_105321513_m_stanisic_vladimir.jpg — Quelle: Stanisic Vladimir - fotolia.de

28.05.2024, 13:00 Uhr, Stage 8 | STATION Berlin Luckenwalder Str. 4-6 10963 BerlinNobody cares?! Wie Tech-Giganten die neuen EU-Digital-Gesetze DSA und DMA (nicht) umsetzen. Ein Praxis-Check.

Vortrag von vzbv-Expert:innen Sabrina Wagner und Dennis Romberg aus dem Team Marktbeobachtung Digitales im vzbv, auf der re:publica

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re:publica 5-7 Juni 2023 — Quelle: re:publica Berlin

05.06.2023, 14:15 Uhr, Lightning Box 2, Arena Berlin, Eichenstraße 4, 12435 BerlinCash, digitaler Euro & Co – Wie wollen wir eigentlich bezahlen?

Lightning Talk von Ramona Pop, Vorständin des vzbv, auf der re:publica 2023

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Videos & Grafiken (1)

Imagine this happening to you when shopping (hidden camera)

Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher schauen Filme oder TV-Serien im Internet oder verfolgen Sportveranstaltungen online. Viele Dienste, die zu Hause problemlos genutzt werden können, stehen bei einem Auslandsaufenthalt nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Medienangebote, wie zum Beispiel Filme aus anderen EU-Ländern, können in Deutschland zudem häufig nicht genutzt werden. Die europäische Verbraucherorganisation BEUC hat ein Video veröffentlicht, um auf die diskriminierende Praxis des Geoblockings aufmerksam zu machen.

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