Fahrzeugumrüstung verbraucherfreundlich gestalten und Fahrverbote verhindern

Straße mit Diesel-Fahrverbot

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Aus Sicht des vzbv müssen Fahrverbote vermieden werden, Kosten für Umrüstungen dürfen nicht zu Lasten der Verbraucher gehen.

- Einige Kernforderungen wurden umgesetzt
Begonnen
Referentenentwurf

Wenn Verbraucherinnen und Verbraucher ein neues Auto kaufen, verlassen sie sich auf die Angaben zu Spritverbrauch und Schadstoffausstoß. Die Realität sieht oft anders aus: Höherer Spritverbrauch kostet die Verbraucher Geld, zu hoher Schadstoffausstoß belastet die Umwelt und macht krank. Realistischere Testverfahren und konsequente Überwachung der Fahrzeuge auch nach der Zulassung sollen für zuverlässige Angaben sorgen.

„Wir wollen Fahrverbote vermeiden und die Luftreinhaltung verbessern. Die Kommunen wollen wir unterstützen, die Emissionsgrenzwerte im Rahmen ihrer Luftreinhaltepläne mit anderen Maßnahmen als mit pauschalen Fahrverboten einzuhalten.“

„Wir wollen insbesondere die Schadstoffemissionen aus dem Straßenverkehr an der Quelle weiter reduzieren. Dazu gehören – soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar – technische Verbesserungen von Fahrzeugen im Bestand.“

Das Bekenntnis zur Vermeidung von Fahrverboten ist zu begrüßen. Für Diesel-Besitzer ist jedoch eine verbindliche Aussage der Bundesregierung notwendig, dass die Hersteller verpflichtet werden, Hardware-Nachrüstungen für Euro5-Diesel-Pkw anzubieten. Die Kosten dürfen nicht zu Lasten der Verbraucher gehen.

Die im Nationalen Forum Diesel beschlossenen Maßnahmen reichen nicht aus, um Fahrverbote in allen Städten zu verhindern. Allerdings sind die NO2-Belastungen auch aufgrund des geringeren Verkehrs gesunken, so dass keine weiteren Fahrverbote verhängt wurden. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat sieben NOx-Minderungssysteme zugelassen und auf der Website hinreichend für die Verbraucher Informationen zur Verfügung gestellt. Die Nachfrage nach den Systemen ist jedoch aufgrund des gesunkenen Drucks durch Fahrverbote niedrig. Die Hersteller beteiligen sich zum Teil an den Kosten.