Durch die folgenden Buttons können Sie direkt auf einen speziellen Bereich des Inhaltes springen
Datum: 15.11.2022

BGH bestätigt: Jahresentgelte in Ansparphase von Bausparverträgen unzulässig

Statement von vzbv-Vorständin Ramona Pop zum BGH-Urteil gegen BHW Bausparkasse

Ramona Pop, Vorständin Verbraucherzentrale Bundesverband

Quelle: © Die Hoffotografen GmbH / Christine Blohmann / vzbv

In der ersten Phase eines Bausparvertrages zahlen viele Kund:innen jährliche Gebühren. Dass diese Entgelte zu Unrecht von den Bausparkassen eingezogen werden, hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) im Zuge einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) bestätigt. Der vzbv hatte die BHW Bausparkasse verklagt, die für jedes Konto ein Jahresentgelt von zwölf Euro verlangte. Potenziell betroffen von solchen Entgelten sind deutschlandweit etwa 24 Millionen Bausparverträge. Ramona Pop, Vorständin des vzbv kommentiert:

Der Bundesgerichtshof hat heute ein bedeutendes Urteil für zahlreiche Bausparer:innen in Deutschland gefällt. Nachdem bereits 2017 die Kontogebühren in der Darlehensphase eines Bausparvertrages für unwirksam erklärt worden sind, hat der BGH dies nun auch für die Ansparphase entschieden. Der vzbv fordert die Bausparkassen auf, nun auf ihre Kund:innen zuzugehen und zu Unrecht vereinnahmte Entgelte von sich aus zurückzuzahlen.

Download

Urteil Bundesgerichtshof

Urteil Bundesgerichtshof

Klage des vzbv gegen BHW Bausparkasse AG | 15. November 2022

Ansehen
PDF | 4.19 MB

Alles zum Thema: Rechtsdurchsetzung

Artikel (401)
Dokumente (8)
Zeitgemäße Justiz für Verbraucher:innen

Zeitgemäße Justiz für Verbraucher:innen

Stellungnahme des vzbv | Juli 2024

Ansehen
PDF | 185.36 KB
Oberlandesgericht Köln | 3 U 148/22 | 13.06.2023 - rechtskräftig

Oberlandesgericht Köln | 3 U 148/22 | 13.06.2023 - rechtskräftig

Ansehen
PDF | 13.45 MB
Schlussanträge des Generalanwalts Jean Richard de la Tour (Rechtssache C-757/22) |25. Januar 2024

Schlussanträge des Generalanwalts Jean Richard de la Tour (Rechtssache C-757/22) |25. Januar 2024

Ansehen
PDF | 577.53 KB
Mehr Rechtssicherheit durch Leitentscheidungen des BGH | Stellungnahme des vzbv | Juli 2023

Mehr Rechtssicherheit durch Leitentscheidungen des BGH | Stellungnahme des vzbv | Juli 2023

Ansehen
PDF | 135.33 KB
Modernisierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes | Stellungnahme des vzbv | März 2020

Modernisierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes | Stellungnahme des vzbv | März 2020

Stellungnahme des vzbv zu Anträgen zur Modernisierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes | 2020

Ansehen
PDF | 409.42 KB
Urteile (1407)
Videos & Grafiken (3)
Sammelklage gegen Vodafone

Sammelklage gegen Vodafone

Video ansehen
Infografik: So funktionieren Sammeklagen

Quelle: vzbv

Infografik: So funktionieren Sammelklagen

Vorschau
JPG | 1.02 MB | 6540x3481
Sammelklage - der Ablauf im Überblick

Quelle: Verbraucherzentrale

Sammelklage - der Ablauf im Überblick

Vorschau
PNG | 212.22 KB | 1200x1720
Termine (6)

Kontakt

Kontakt

Icon für Kontakt für Verbraucher

Service für Verbraucher:innen

Was suchen Sie? Wählen Sie eine passende Option:

Kontakt

Telefon-Icon

Pressestelle

Service für Journalist:innen

presse@vzbv.de +49 30 25800-525

Kontakt

David Bode

David Bode

Referent Team Rechtsdurchsetzung

info@vzbv.de +49 30 25800-0