Verbraucher:innen und fairen Wettbewerb bei der Telekommunikationsregulierung mitdenken

In einer immer stärker vernetzten Welt stellt der Ausbau der digitalen Infrastruktur den europäischen Telekommunikationsmarkt vor Herausforderungen. Im Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ erfasst die Europäische Kommission den aktuellen Stand der Infrastruktur und stellt mögliche Szenarien für politische Maßnahmen für die künftige Entwicklung des Telekommunikationsmarktes vor. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert in einer Stellungnahme, dass Verbraucherinteressen bei den Überlegungen der Europäische Kommission viel zu kurz kommen.

Verbraucher:innen verbringen immer mehr Zeit online und nutzen das Internet in vielen Lebensbereichen. Sie sind in hohem Maße auf eine funktionierende digitale Infrastruktur angewiesen. Gleichzeitig sind Verbraucher:innen eine der wichtigsten Säulen des europäischen Telekommunikationsmarktes: Ohne sie gäbe es kaum Bedarf an einer digitalen Infrastruktur und ihren Diensten. Eine verbraucherfreundliche digitale Infrastruktur ist von entscheidender Bedeutung.

Der vzbv fordert unter anderem:

• Verbraucherthemen müssen bei der Ausgestaltung der digitalen Infrastruktur und ihrer Dienste stärker in den Fokus gerückt werden.
• Für alle Marktteilnehmer muss ein nachhaltiger Wettbewerb sichergestellt werden. Die Zugangsregulierung sollte aufrechterhalten und eine Marktkonsolidierung mit wenigen großen Anbietern verhindert werden.
• Es darf keine Netzgebühren für Inhalteanbieter geben. Der vzbv lehnt den Ansatz der Europäische Kommission ab, einen Streitbeilegungsmechanismus für Netzbetreiber und Inhalteanbieter mit möglicher Preisregulierung einzuführen. Das ist ein weiterer Versuch, Netzentgelte zu etablieren.