Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt die Zielsetzungen des vorgelegten Referentenentwurfs, insbesondere das Vorhaben digitale Gesundheitsanwendungen zügig in die Versorgung zu bringen und weitere Leistungserbringer, wie Pflegekräfte, an die Telematikinfrastruktur anzubinden. Der vzbv unterstützt grundsätzlich auch die stufenweise Einführung wichtiger digitaler Anwendungen. Allerdings muss für die Öffentlichkeit klar sein, wohin die Reise geht, welche einzelnen gesetzgeberischen Schritte erforderlich sind, wann diese erfolgen und wie die Erreichung der idealerweise gesamtgesellschaftlich konsentierten Ziele überprüft wird.
Die Formulierung einer verbindlichen nationalen Strategie für die Digitalisierung des Gesundheitswesens sollte die Gesetzgebung anleiten und kann daher nicht stückweise nachgeliefert werden. Eine konsistente e-Health-Strategie muss zügig in einem möglichst offenen Diskursprozess formuliert und konsentiert werden. Da es um einen Reformprozess von großer Bedeutung für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem geht, darf weder die Selbstverwaltung noch das Bundesgesundheitsministerium darüber allein verfügen.
Die komplette Stellungnahme des vzbv finden sie im Downloadbereich.