Breitband-Grundversorgung sicherstellen

• Eine große Mehrheit der erwachsenen Internet-Nutzer ist der Meinung, dass die flächendeckende Breitband-Grundversorgung in Deutschland mindestens 30 Mbit/s schnell sein soll.
• Das zeigt eine Umfrage im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv).
• Der vzbv fordert schon seit Jahren eine angemessene Breitband-Grundversorgung und schlägt daher eine anfängliche Bandbreite von 30 Mbit/s vor.

In Deutschland hat jeder Bürger einen Anspruch auf einen Internetanschluss. Vorgeschrieben ist dabei jedoch nur Modemgeschwindigkeit, also weniger als 1 Mbit/s. Viel zu wenig, wie eine Umfrage von Kantar im Auftrag des vzbv zeigt.

Bei der Befragung gaben insgesamt 65 Prozent der befragten Internetnutzer ab 18 Jahren an, dass die Geschwindigkeit der Breitband-Grundversorgung bei mindestens 30 Mbit/s liegen sollte. Besonders groß ist der Wunsch nach einer höheren Mindestgeschwindigkeit in ländlichen Gebieten.

„Eine zeitgemäße Grundversorgung mit Breitband ist heutzutage genauso essenziell wie der Wasser- oder Stromanschluss“, sagt Lina Ehrig, Leiterin im Team Digitales und Medien des vzbv.

Die Bundesregierung hat sich eine flächendeckende Interversorgung selbst auf die Fahne geschrieben: Laut Koalitionsvertrag soll es ab 2025 einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet geben. Die Bundesregierung hätte mit der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) jedoch schon in diesem Jahr die Möglichkeit, über den Universaldienst einen flächendeckenden Anspruch auf mindestens 30 Mbit/s gesetzlich zu verankern.

Deutschland muss den Europäischen Kodex für Kommunikation (EECC) in nationales Recht umsetzen. Daher überarbeitet die Regierung derzeit das TKG  – und kann darin Breitband-Anschlüsse mit einer Mindestgeschwindigkeit als Universaldienst definieren. Dieser muss dann bundesweit zur Verfügung gestellt werden.

„Der Gesetzgeber muss nun nach jahrelangen Versäumnissen Nägel mit Köpfen machen und endlich eine angemessene und flächendeckende Breitband-Grundversorgung bereitstellen“, sagt Lina Ehrig.

Nach Auffassung des vzbv soll die gesetzlich definierte Mindestbandbreite, die bundesweit zur Verfügung gestellt werden muss, dynamisch steigen. Sie sollte fortlaufend der Geschwindigkeit angepasst werden, die von der Mehrzahl der Haushalte (mindestens 50 Prozent) genutzt wird. Steigt die von der Mehrheit der Haushalte genutzte Bandbreite, so steigt auch die Anforderung an die Universaldienstleistung

Methode

Telefonische Interviews (CATI Bus). Grundgesamtheit: Deutschsprachige Internetnutzer ab 18 Jahren. Stichprobengröße: 1.009 Befragte. Erhebungszeitraum: 28. November bis 4. Dezember 2019. Statistische Fehlertoleranz: +/- max. 3 Prozentpunkte in der Gesamtstichprobe. Institut: Kantar, Bielefeld.

Im Downloadbereich können Sie methodische Angaben zur Studie sowie Forderungskalalog, Positionspapier und Faktenblatt des vzbv herunterladen.

Update: Im Dezember 2019 veröffentlichte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) das Positionspapier „Breitband(ausbau) in Deutschland: Bitte warten..." und ein dazugehöriges Faktenblatt. Angesichts der neuen Marktzahlen, unter anderem zur Breitbandverfügbarkeit und zu tatsächlichen Anschlussraten, hat der vzbv sein Positionspapier und das Faktenblatt im September 2020 aktualisiert.