Datenintermediäre gesetzlich regeln

Technologien, die Verbraucherinnen und Verbrauchern das Management ihrer personenbezogenen Daten vereinfachen, spielen unter anderem in der Datenstrategie der Bundesregierung eine wichtige Rolle. Solche „Personal Information Management Systems“ (PIMS) können als Datentreuhänder dienen - und sollen Verbrauchern eine bessere Kontrolle ihrer Online-Identität ermöglichen. Allerdings können von PIMS auch erhebliche Gefahren ausgehen.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat daher Chancen und Risiken von PIMS untersucht. In einem heute veröffentlichten Positionspapier zeigt der vzbv Lösungsansätze auf, wie PIMS die ihnen angedachte Rolle ausfüllen können, ohne dass sich ihre Risiken realisieren.

Insbesondere fordert der vzbv einen rechtlichen Rahmen, der Zulässigkeit und Grenzen von PIMS regelt, Treuepflichten normiert, konfligierende Interessen ausschließt sowie entsprechende Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten schafft.
 

Update 18.09.2020: Im Februar 2020 veröffentlichte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) das Positionspapier „Personal Information Management Systems (PIMS) – Chancen, Risiken und Anforderungen“, um einen konstruktiven Beitrag zur beginnenden öffentlichen Diskussion beizutragen, die sich rund um das Schlagwort „Datentreuhänder“ gebildet hatte. Angesichts der inzwischen aufgekommenen öffentlichen Diskussion und gesetzgeberischer Ansätze auf nationaler und europäischer Ebene, hat der vzbv sein Positionspapier im September 2020 aktualisiert.

Technologien, die Verbraucherinnen und Verbrauchern das Management ihrer personenbezogenen Daten vereinfachen, spielen unter anderem in der Datenstrategie der Bundesregierung eine wichtige Rolle. Solche Datenintermediäre (wie „PIMS“ oder „Datentreuhänder“) sollen die Nutzung von Daten erleichtern, ohne dabei Abstriche beim Datenschutz machen zu müssen. Allerdings können von solchen Datenintermediären auch erhebliche Gefahren ausgehen.

Der vzbv zeigt in dem Positionspapier Lösungsansätze auf, wie Datenintermediäre die ihnen angedachte Rolle ausfüllen können, ohne dass sich ihre Risiken realisieren. Insbesondere fordert der vzbv einen rechtlichen Rahmen, der Zulässigkeit und Grenzen von Datenintermediären regelt, Treuepflichten normiert, konfligierende Interessen ausschließt sowie entsprechende Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten schafft.

Das aktualisierte Positionspapier finden Sie im Download-Bereich.